William Rambow
William Rambow und Michael Neuhaus mit Weihnachtsmütze im Sitzungssaal des Stadtrates.
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Stadtrat Runde 3 – „Leipzig hat negative Erfahrungen mit Glasscheiben.“

Höhepunkt der heutigen Stadtratssitzung: das Snickers, was mit das Jugendparlament auf den Platz gelegt hat. Leider ist das ohne Weihnachtsmütze passiert, weil der Wachmann vor dem Sitzungssaal verboten hat, dass die JuPas den Raum mit Mützen betreten. Ich bin gegen die Kriminalisierung von roten Weihnachtsmützen und hab deshalb nochmal subversiv ein Foto mit Mütze im Sitzungssaal geschossen. Solidarität mit Mützen tragenden Weihnachtswichteln!

Inhaltlich wurden heute zum ersten Mal (Änderungs-)Anträge abgestimmt, wo explizit mein Name mit drauf stand. Zum einen konnte ein Antrag des Jugendhilfeausschusses (JHA) erreichen, dass die Fallzahl für Vormunde von 1:50 auf 1:40 abgesenkt wird. Das bedeutet konkret, dass Jugendliche, die aus ihrem Elternhaushalt genommen werden müssen in Zukunft eine intensivere Betreuung durch ihren Vormund bekommen können. Zum anderen haben Jule Nagel, ich und weitere Mitglieder des JHA durch einen Änderungsantrag erreicht, dass die „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention“ nicht beschlossen wird. Die Gelder für die Graffitiprävention sind zwar eine coole und wichtige Sache (davon können z.B. legale Sprühflächen finanziert werden), in den Debatten im Ausschuss hat sich aber herausgestellt, dass die Gelder schneller und besser anders vergeben werden können, zum Beispiel über die bereits bestehende Jugendhilfe-Richtlinie. Wenn alles klappt kann als hoffentlich bald an vielen neuen Stellen legal losgesprüht werden!

Zur Erheiterung trug während der Sitzung wie immer die Spaßfraktion rechts außen bei, eine Perle kam heute von Herrn Keller, der in der Debatte um die Sanierung der Glasfassade des Gewandhauses sagte: „Leipzig hat negative Erfahrungen mit Glasscheiben.“ – eine Aussage, die ich für mich persönlich so nicht bestätigen kann, ich komm mit meinen Fenstern gut klar. (Die Gewandhausscheiben dürfen auch saniert werden.)

Zwischenzeitlich ging es heute auch kurz um‘s Militär, bzw. dachte ich, bis sich herausstellte, dass die Baubürgermeisterin Frau Dubrau nicht von „Soldaten“ sondern von „Soll-Daten“ im Zusammenhang mit einer Anfrage zur Datenübertragung der LVB an Google sprach.

Wie gewohnt wurde aber, trotz zwischenzeitlich hohem Tempo bei der Beschlussfassung („TOP 17.13 – gibt‘s Gegenstimmen? … Enthaltungen? … Angenommen. – TOP 17.14 – Gegenstimmen? …), die Tagesordnung heute nicht geschafft, so dass wir nächsten Mittwoch erneut das Vergnügen haben, dann mit dem Nahverkehrsplan (steht drin, wie oft und wo in Leipzig mindestens Bus, Bahn und S-Bahn fahren müssen). 

Weiter sinnvolle und wichtige Beschlüsse:

  • der Forstwirtschaftsplan, der insbesondere regelt, wie der Auwald geschützt werden soll,
  • der Zweite Gleichstellungsaktionsplan, mit Maßnahmen zur Gleichstellung aller Geschlechter (mit 10 Gegenstimmen, ratet mal, welche Fraktion was gegen Gleichstellung hat…)
  • eine Strategie für mehr Kunst am Bau,
  • ein neues Förderinstrument für bezahlbares Wohnen, leider nur auf drei Grundstücken, anders als von uns beantragt auf 20,
  • eine automatische jährliche Anpassung der Fördermittel im Bereich des Sozialamts
  • und mehr Stellen im Verkehrs- und Tiefbauamt, um die Verkehrsplanung in Leipzig zu verbessern.

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