William Rambow
William Rambow spricht im Stadtrat
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Stadtrat Folge 5 – „Ein nutzloses, aber formschönes modisches Accessoire“

Nachdem der Sitzungstag mit einem Fahrrad-Platten begann, konnte alles nur noch besser werden. Der Platten war aber eher ein Vorbote, denn auch zum Ende des Tages war die Luft raus (höhö).

Wie immer war es eine Stadtratssitzung für die ganze Familie: für jeden war was dabei. Nicht dabei waren eine Anfrage zum Stadionvorplatz (Votum des Stadtrats: nicht dringlich genug) und eine Debatte zu Extremismus (vertagt). Außerdem wurden zwei neue Stadträte begrüßt: Monika Lazar rückt bei den Grünen für Gesine Märtens nach, Andreas Schultz für Thomas Hoffmann bei der CDU.

Premiere der Sitzung war meine erste eigene Rede als Stadtrat zur KiTa-Bedarfsplanung. Fazit: dieses Jahr wird im Bereich KiTa alles besser, aber noch nicht gut.

Inhaltliche Schwerpunkte der Sitzung waren die Museumskonzeption 2030, die unter anderem demnächst kostenlosen Eintritt in die Dauerausstellungen der Leipziger Museen vorsieht. Und die Polizeiverordnung, die nach einer Debatte mit zahlreichen Änderungsanträgen nun auch beschlossen wurde. Wichtig für die ganzen Meerjungfrauen und -männer unter euch: in Brunnen baden ist und bleibt verboten. Wobei die Frage, wann Baden denn nun anfängt eine der am heißesten diskutierten in der ganzen Debatte war.

Weitere Beschlüsse und Themen:

  • In der Stadt ermitteln demnächst Umweltdetektiv_innen und versuchen die Verursacher_innen von illegalen Müllablagerungen herauszufinden.
  • Durch einen Antrag von Marcus Weiss prüft die Verwaltung, ob der Weg im Friedenspark beleuchtet werden kann.
  • In den nächsten Jahren sollen in allen Parks Tafeln mit Informationen zum Namen, zur Geschichte und zu wichtigen Orten im Park aufgestellt werden (Antrag der LINKEN).
  • Dank eines Änderungsantrags von der LINKEN wird der gesamte Floßplatz nach dem Umbau autofrei.
  • Es wurde ein Konzept beschlossen, mit dem die Stadt Geld aus dem „Digitalpakt Schule beantragen kann. Damit sollen demnächst alle Schulen mit Beamern und interaktiven Tafeln ausgestattet werden.
  • Die Stadt möchte ihr eigenes „Google Streetview machen. Ursprünglich sollte das dann nur verwaltungsintern nutzbar sein, dank einem Änderungsantrag der LINKEN muss die Verwaltung aber auch prüfen, wie es veröffentlicht werden kann.

P.S. Das „nutzlose aber formschöne modische Accessoire“ aus dem Titel ist der Mehrzweckrettungstock (im Volksmund Schlagstock), mit dem das Ordnungsamt eventuell demnächst ausgestattet werden soll. Norman Volger zweifelte nämlich an, dass es überhaupt rechtens ist, dass der Stock zum Einsatz kommt, demnach nutzlos ist.

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