William Rambow
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Stadtrat Teil 10 – „Schon wieder die Arndtstraße“

Erste Sitzung nach der Sommerpause, nicht, wie erwartet, im alten, neu gemachten Sitzungssaal, sondern, wie gehabt, in der Kongresshalle. Die Bauarbeiten im Sitzungssaal sind nicht planmäßig fertig geworden, der Oberbürgermeister war angeblich not amused. Eigentlich sollten wir schon im April im neuen Saal tagen.

Die Sitzung begann mit der Vereidigung des Oberbürgermeisters zu seiner dritten Amtszeit (hattet ihr alle vergessen, dass dieses Jahr OBM-Wahl war, ne?). Er verzichtete auf eine längere Rede, denn es ging weiter mit einer Masse an Wahlen: Heiko Rosenthal (DIE LINKE) wurde als Bürgermeister für Umwelt, Klima (neu), Ordnung und Sport bestätigt. Prof. Thomas Fabian (SPD) wurde (nun mit etwas weniger Aufgaben) als Bürgermeister für Soziales, Gesundheit und Vielfalt wiedergewählt. Und für das neue, abgetrennte Dezernat Jugend, Schule und Demokratie wurde Vicki Felthaus als Bürgermeisterin gewählt. Ich freue mich sehr über alle drei Wahlen. Gratulation vor allem an Vicki, ich freue mich auf die Zusammenarbeit! Gibt ja ein ganzes Paar Baustellen, die es anzupacken gilt.

Schön an den Wahlen war auch die Abwesenheit der AfD-Fraktion, die, bockiger als jedes kleine Kind, den Saal verließ, weil sie keinen Bürgermeister-Posten bekommen.

Gewählt wurden außerdem eine neue Kulturamtsleiterin, eine Referatsleiterin für‘s Referat Digitale Stadt und ein neuer Direktor für das Museum der bildenden Künste.

Auf Stunden von Wahlen und anschließenden Fototerminen folgten dann die Anträge: das Jugendparlament drückte eine Erhöhung des Bußgelds für das Wegwerfen vom Kippenstummeln auf 50€ durch und es folgte eine längere Debatte zum Antrag „Rauchverbot auf Spielplätzen“, infolge dessen gefühlt die Hälfte der Stadträt:innen ans Mikro herantrat um zu erklären, ob sie rauchen oder nicht. Auch das Rauchverbot wurde angenommen.

Als wir nach der Pause zu den Petitionen kamen grüßte wieder der gute alte Ernst Moritz Arndt. Nachdem im Januar die Umbenennung der Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße beschlossen wurde brach eine massive Debatte los: hunderte Arndt-Fans aus ganz Deutschland hatten eine Petition zum Erhalt des Straßennamens eingereicht. Diese wurde heute abgestimmt, mit dem (Kompromiss-)Ergebnis (dem ich nicht zugestimmt habe), dass die Umbenennung zurückgenommen wurde und nun eine (noch zu bildende) wissenschaftliche Kommission für Straßennamen sich mit dem Fall beschäftigen wird.

Abgerundet wurde ein erfolgreicher Stadtrat von einer obligatorischen Extremismus-Debatte. Bester Moment der Debatte, als Prof. Fabian als Sitzungsleitung Herrn Kriegel von der AfD abwürgt, mit den Worten: „Herr Kriegel, halten Sie sich an die Regeln.“ – er hatte seine Redezeit schon lange überzogen.

Weitere sinnvolle Beschlüsse:

  • Auf Antrag der Linksfraktion bemüht sich die Verwaltung den Chaos Communication Congress in Leipzig zu halten.
  • Autos, die auf Rad- und Gehwegen parken, sollen in Zukunft konsequenter abgeschleppt werden.
  • Auf dem Renftplatz (vor dem Anker) in Wahren soll eine Toilette installiert werden.
  • Auf der Dresdner Straße wird vor der Sparkasse geprüft, wie der Radweg besser vor parkenden Autos geschützt werden kann.
  • Schottergärten werden in Leipzig deutlicher verboten (sind sie schon, wird nur konkreter). 

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