William Rambow
Karte der geplanten Netzerweiterungen der LVB
Berichte Stadtrat Stadtrat

Stadtrat Teil 12 – „Ich könnte mich kurzfassen, aber…“

Jeder kennt sie: diese Dinge, die man nicht sofort erledigt und dann ewig mit sich rumschleppt. Der Stadtrat hat jetzt auch sowas: der Wilhelm-Leuschner-Platz. Nach Jahren (Jahrzehnten?) der Diskussion sollte am 08. Juli der Bebauungsplan behandelt werden. Seit dem wurde vertagt und vertagt und auch im Oktober sollte der arme Platz kein Glück haben. Aber, was lange währt…

Es ging direkt mit einer spannenden Debatte los: Seit Monaten sind viele Leipziger:innen genervt von nächtlichen Hubschrauber-Flügen. LINKE und Grüne haben beantragt, dass die Stadt gemeinsam mit der Polizei die Flüge und auch Überwachungskameras im Stadtgebiet überprüft. Der Stadtrat lehnte aber denkbar knapp mit 33 Stimmen dafür und 33 Stimmen dagegen ab.

Dieser Antrag und auch die folgenden waren allerdings noch die „Überreste“ von der Stadtratssitzung am 07. Oktober. Erst ab 18 Uhr kamen wir dazu die eigentliche Tagesordnung zu diskutieren. Entsprechend viel blieb am Ende übrig…

Heiß debattiert wurde nach 18 Uhr aber weiter: es ging um die Kindertagesstätte „Bärchenland“ in Plagwitz. Zuvor war die Situation medial stark diskutiert worden. Die städtische KiTa befindet sich in einem privaten Gebäude, das Gebäude wurde verkauft, der neue Eigentümer hat den Vertrag gekündigt. Ungewöhnlich war die kurze Kündigungsfrist von drei Monaten, aber bei dem Vertrag aus den 90er hatte da keiner genau drauf geschaut. Also musste schnell eine Lösung her, die Stadt verhandelte und konnte einen neuen Vertrag an Land ziehen. Jedoch mit Mietverdoppelung und einer Klausel, dass größere Probleme am Gebäude nicht durch den Vermieter sondern durch die Stadt beseitigt werden. Was also tun? Hier spaltet sich auch mal eine Linksfraktion: die Finanz-Spezis enthielten sich, die KiTa-Spezis stimmten zu. Der Mietvertrag wurde trotzdem deutlich angenommen, die KiTa kann bleiben. Trotzdem ein spannendes Beispiel für einen klassischen Interessenkonflikt.

Die Sitzung war insgesamt stärker von steigenden Infektionszahlen überschattet, als die Sitzungen zuvor. Nicht zuletzt, weil der Oberbürgermeister in seinem Bericht ankündigte, dass ab Montag in allen städtischen Gebäuden eine Maskenpflicht gilt (Cool-Kidz halten sich jetzt schon dran, siehe Foto). Und ab sofort werden auch mehr Ausschüsse wieder als Videokonferenzen stattfinden…  

Natürlich gab es auch in dieser Sitzung eine ganze Menge cooler Beschlüsse:

  • Leipzig stärkt den Schutz von Gewalt betroffener Frauen
  • Ab sofort beginnt die Planung für drei neue Straßenbahnstrecken – die „Südsehne“ (Verbindung über Philip-Rosenthal-Straße und Schleußiger Weg), „Wahren4Link“ (Anbindung des S-Bhf. Wahren) und „Verlängerung Thekla Süd“ (Verlängerung der Linie 9)
  • Das Naturkundemuseum kommt in den Bowlingtreff – der Stadtrat hat dazu einen Grundsatzbeschluss gefasst
  • Leipzig finanziert das Jugendberufshilfeangebot „Netz kleiner Werkstätten“ weiter
  • Die Stadt tritt dem Städtenetzwerk „Städte Sicherer Häfen“ bei und übernimmt auf Antrag der Linksfraktion die Patenschaft für das Schiff „Riseup“ der Mission Lifeline
  • Der Antrag „Blühstreifen“ vom Jugendparlamnt wurde angenommen, dadurch muss die Stadt an mehr Stellen Blühwiesen stehen lassen, anstatt zu mähen
  • Durch einen Änderungsantrag von Olga, Oli und mir muss die Stadt prüfen, ob und wie freiwilligen Feuerwehrkräften eine Aufwandsentschädigung gezahlt werden kann.
  • Die Stadt schafft auf Antrag unserer Fraktion mindestens 50 Plätze für Wohngruppen für Jugendliche (im Bereich Hilfen zur Erziehung)

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.